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EU-Parlament stimmt gegen Urheberrechts-Kompromiss

Das EU-Parlament hat heute in Strasbourg gegen den Kompromiss zur Urheberrechts-Richtlinie gestimmt, der u.a. eine Regulierung großer Internet-Plattformen zugunsten der Kreativwirtschaft erreichen sollte.

Axel Voss, der Berichterstatter des Rechtsausschusses des EU-Parlaments (JURI), sprach in seinem Schlussplädoyer davon, dass eine “kreative Insolvenz” drohe, wenn die “Ausbeutung europäischer Künstler” durch große Internetplattformen wie Facebook, Google oder Amazon nicht bekämpft werde. Trotzdem stimmten 318 Abgeordnete  gegen den Vorschlag von JURI und nur 278 dafür. Der Kompromiss den Voss vorgelegt hatte, wurde von vielen KünstlerInnen und Kreativverbänden, unter anderem auch vom Hauptverband des Österreichischen Buchhandels und dem Österreichischen Verlegerverband, unterstützt. Nach der nun erfolgten Ablehnung muss der gesamte Themen-Komplex, der neben der Plattformregulierung auch das Presseverleger-Leistungsschutzrecht und die Regelung der Verlegerbeteiligung an Ausschüttungen beinhaltet, erneut diskutiert werden. Die nächste Abstimmung über die Richtlinie, mit der Möglichkeit für Abänderungsanträge, soll im Herbst stattfinden.

 

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