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Regierungsvorlage Buchpreisbindung – Rabatterhöhung abgewendet

Am 12. Oktober wurde im Ministerrat zum Entwurf des Bundesgesetzes über die Preisbindung bei Büchern (Buchpreisbindungsgesetz 2023 – BPrBG 2023) der Antrag auf Zulassung für die Nationalratsbehandlung gestellt. Die vom HVB stark kritisierte Erhöhung des Bibliotheksrabatts auf 20% ist in dieser Regierungsvorlage nicht mehr enthalten, es ist nunmehr wieder ein Ausmaß von maximal 10% vorgesehen.

Die gesetzliche Buchpreisbindung dient dem Schutz des Kulturgutes Buch. Der Hauptverband erkennt in der aktuellen Regierungsvorlage die Wünsche der Buchbranche wieder und zeigt sich sehr erfreut, dass es in einem gemeinsamen Kraftakt mit vielen einzelnen Branchenteilnehmern gelungen ist, den Begutachtungsentwurf sinnvoll zu überarbeiten.

Die Buchpreisbindung schafft die Voraussetzung für eine große Diversität im Buchvertrieb und fördert damit Buchhandlungen als wichtige Orte der Leseförderung, der Kulturvermittlung und des gesellschaftlichen Austauschs.

Am 17. Oktober befasst sich der Kulturausschuss mit der Regierungsvorlage und anschließend der Bundesrat und der Nationalrat.

Unter dem Link: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01743/index.shtml sind die Dokumente auf der Parlamentsseite für alle Interessierten abrufbar.

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