Gernot Blümel, Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien, hat auf einen Antrag der Neos im Kulturausschuss vom 28. November reagiert, in welchem eine „Studie zur Evaluierung der Buchpreisbindung“ gefordert wird. Er positioniert sich klar für die Buchpreisbindung.
„Wir stehen klar zur Buchpreisbindung. Eine Abschaffung würde die heimische Branche massiv schädigen und läuft unseren Interessen daher vollkommen zuwider“, reagierte er in einer OTS-Aussendung am 29. November.
„Der Gedanke, heimische Verlage und Buchhändler vor möglichen Wettbewerbsnachteilen gegenüber international agierenden zu schützen, ist richtig und wichtig. Genau deshalb setzen wir Maßnahmen zum Schutz geistigen Eigentums auch in der digitalen Welt, um heimische Identität auch für die Zukunft zu sichern.“ Die Initiative der Neos hingegen ziele genau in die entgegengesetzte Richtung, so Blümel.
Der Antrag zitiert Erkenntnisse eines Gutachtens aus Deutschland – unter Verweis auf ähnlich gelagerte Verhältnisse in Österreich – unter anderem wie folgt: „Die Buchpreisbindung hat aus ökonomischer Sicht ambivalente und zum Teil unklare Wirkungen. (…) Im Gegensatz zu einem Buchmarkt mit gebunden Preisen ist jedoch zu beachten, dass sich auch im freien Preiswettbewerb eine Reihe von Wirkungen ergeben, die dem Interesse am Schutz des Kulturguts Buch dienen können. Ein freier Preiswettbewerb kann zu Entstehung und Ausbreitung effizienter Handelsstrukturen und Vertriebskonzepten beitragen.“
Blümel hält hierzu fest: „Während wir uns national wie international intensiv dafür einsetzen, große internationale Konzerne stärker zu besteuern, zu regulieren und in Verantwortung zu nehmen um Wettbewerbsgleichheit zu schaffen, geht dieser Antrag in die entgegengesetzte Richtung: Hier wird klar die Abschaffung der Buchpreisbindung suggeriert.“ Und weiter: „Das würde unsere heimische Branche bewusst in Schwierigkeiten stürzen und einen Kniefall vor den Online-Giganten bedeuten. Das ist für mich in keiner Weise nachvollziehbar.“
Benedikt Föger, Präsident des Hauptverbandes des Österreichischen Buchhandels, dazu: „Der Antrag der Neos macht mich fassungslos, torpediert er doch eine der wichtigsten kulturpolitischen Errungenschaften in Österreich. Die Buchpreisbindung zielt darauf ab, die literarische Vielfalt und die Breite des Kulturgutes Buch zu fördern und den Buchhandel und die Verlage als Garanten dieser Vielfalt zu erhalten. Sie ist das zentrale Instrument um in Zeiten global agierender Internetkonzerne die Eigenständigkeit der österreichischen Buch- und Verlagslandschaft zu sichern. Es ist erfreulich, dass sich die österreichische Bundesregierung dazu eindeutig bekennt.“
29.11.2018
